Unfallversicherung - Mann räumt Schnee auf Gehweg weg. Streuen bei Glätte.

Schneeräumpflicht: Hals- und Beinbruch!

Winterzeit ist Unfallzeit. Denn Glätte, Schnee und mancherorts schlechte Sichtbedingungen führen bei Autofahrern zu brenzligen Situationen. Nicht umsonst verzichten 63 Prozent der Deutschen bei Glätte auf ihr Fahrzeug. Und selbst bei stärkerem Schneefall gehen 31 Prozent lieber zu Fuß zur Arbeit. Doch auch als Fußgänger ist man vor Unfällen nicht gefeit. Nicht geräumte Gehwege sind eine der Hauptursachen für Winterunfälle bei Fußgängern. Was folgt, ist die typische Winterstreitigkeit: Wer hätte wann schneeräumen oder streuen müssen?

Wer muss Gehwege absichern?

Grundsätzlich gilt, dass die Streu- und Schneeräumpflicht dem Immobilieneigentümer, Vermieter oder der Gemeinde obliegt. Nur in seltenen Fällen gibt es Ausnahmen: Dann sind auch Mieter dazu verpflichtet, die Gehwege vor ihren Wohnhäusern zu sichern. Das muss jedoch zuvor im Mietvertrag festgehalten werden. Gibt es eine solche Regelung nicht, entfällt auch die Räumpflicht.

Schneeschippen – den ganzen Tag?

In aller Regel müssen die Wege zwischen 7 Uhr und 20 Uhr geräumt sein und bei Eisglätte mit Kies gesichert werden. An Sonn- und Feiertagen beginnt die Zeitspanne etwa zwei Stunden später. Wann genau geräumt werden muss, ist von Gemeinde zu Gemeinde unterschiedlich. Eine genaue Festlegung der Räumzeiten befindet sich in der zugehörigen Ortssatzung.

Doch Vorsicht, die Ausnahme bestätigt die Regel. Denn in manchen Fällen tritt die Räumpflicht bereits vor der ortsüblich festgelegten Uhrzeit ein. Vor allem dann, wenn der Anlieger oder Vermieter weiß, dass bereits vor der gesetzlichen Räumzeit Fußgänger am Grundstück entlang müssen. So entschied das Oberlandesgericht Koblenz in einem Urteil im April 2015.

Grundsatz der Verhältnismäßigkeit

Zentral für die Erfüllung der Räumpflicht ist der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit. Entsprechend diesem muss zum Beispiel während eines Schneesturms nicht ständig nachgekehrt werden. Der Kehrpflichtige muss erst wieder räumen, wenn aufgrund der Witterungs­verhältnisse wiederholtes Sichern der Gehwege nicht mehr sinn- oder zwecklos ist. So entschied der Bundesgerichtshof in einem Urteil.

Salz und weg!

Eine einfache Lösung das lästige Kehren zu umgehen, ist natürlich das Streusalz. Doch aufgepasst: Die Gehwege mit Streusalz vom Eis zu befreien ist aus Umweltschutzgründen vielerorts nur den Stadtreinigungen erlaubt. Selbst wenn es in Baumärkten auch Privatpersonen zum Verkauf angeboten wird, sollte man sich zuvor in der Gemeinde informieren.

Für den Fall der Fälle: Haftungsfragen vorab klären

Ist ein Passant vor dem Haus aufgrund des vereisten Gehweges gestürzt muss geklärt werden ob die Schuld (teilweise) beim Streupflichtigen lag. Eine solche Streitfrage endet nicht selten vor Gericht. Die Kosten für ein Verfahren sind oft enorm. Mit einer Rechtsschutzversicherung können diese vorab vermieden werden.

Wird dann auch noch eine Mitschuld des Vermieters festgestellt, kann die gestürzte Person zudem Schmerzensgeld oder Schadensersatz geltend machen. Für diesen Fall sichert den Mietshausbesitzer eine Haus- und Grundbesitzerhaftpflicht ab. Für Besitzer von Einfamilienhäusern und streupflichtige Mieter bietet die Privathaftpflichtversicherung den richtigen Schutz.

Geräumt – und doch gestürzt?

Auch Passanten sollten sich über ihren Versicherungsschutz Gedanken machen. War der Bürgersteig ordnungsgemäß geräumt und man stürzt trotzdem, muss die eigene Unfallversicherung zahlen. Doch Vorsicht: Bei Winterunfällen wegen Glätte und Schnee greift der gesetzliche Unfallschutz nur dann, wenn sich das Unglück auf dem Arbeitsweg ereignet hat. Im Notfall hilft eine private Unfallversicherung. Na dann, Hals- und Beinbruch.

Titelbild: © chiyacat