Gruppe Senioren baut Turm aus Bausteinen

Was ist der Pflege-TÜV?

Der Pflege-TÜV soll die Qualität der Pflegeheime sichern und es Angehörigen von Pflegebedürftigen künftig leichter machen, ein gutes Pflegeheim oder einen guten ambulanten Pflegedienst zu finden. Ab Herbst 2019 soll dafür eine einheitliche Regelung gelten, die aber noch in der Vorbereitung ist. Der Pflege-TÜV ist nicht zu verwechseln mit den seit 2009 eingeführten Pflegenoten des Medizinischen Dienstes der Krankenkassen. Wegen überwiegend guter Pflegenoten trotz offensichtlich grober Mängel geriet diese Form der Bewertung in die Kritik. Geregelt werden die neuen Bestimmungen im Sozialgesetzbuch. Umsetzung und Einhaltung soll in Zukunft außerdem nach neuen wissenschaftlichen Kriterien geprüft werden. Zuständige Instanz ist der Medizinische Dienst im Auftrag der Krankenkassen.

Inhalt

Die Probleme der aktuellen Pflegebewertung

Das alte Benotungssystem wurde immer wieder kritisiert, unter anderem von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn. Allem voran sorgten viel zu gute Bewertungen für Missstimmung, nachdem gut bewertete Einrichtungen von Bewohnern und Angehörigen scharf kritisiert worden waren. Auch Recherchen verschiedener Mediengruppen hatten immer wieder schwere Verstöße gegen die bestehenden Regularien aufgedeckt. Zu den Anforderungen, bei denen erheblicher Optimierungsbedarf besteht, gehören:

  • Bessere Behandlungspflege
  • Fachärztliche Versorgung
  • Verlässliche Gabe von Medikamenten
  • Überprüfung der freiheitsentziehenden Maßnahmen
  • Prävention von Hauterkrankungen durch zu langes Liegen
  • Angemessene Betreuung von Demenzpatienten
  • Fürsorge zur Mobilität der Bewohner

Damit eine Verbesserung möglich ist, müssen die tatsächlichen Gegebenheiten erst erfasst und analysiert werden. Das Problem der aktuellen Bewertung ist auch, dass die Einrichtungen vorab von den Prüfungsterminen erfahren. Spätestens wenn sie einmal geprüft und abgewertet wurden, konnten sie ihre Defizite gezielt zu den Prüfungen abstellen. Schließlich werden immer die gleichen Anforderungen gestellt, sodass die Einrichtungen über die Jahre eine solide Routine in der Bewältigung erlangen konnten. Das erklärt auch, warum selbst manche hervorragend bewerteten Heime oder Pflegedienste von Bewohnern und Angehörigen als katastrophal beschrieben werden.

„Ein TÜV, bei dem heute fast jedes Heim ein „sehr gut“ bekommt, verdient seinen Namen nicht.“ – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

Die Pflegenoten im Detail

Das Ziel ist, dass sich in Zukunft Patienten, Senioren und Angehörige selbst online informieren können, wo sie geeignete Pflegeheime finden, die gut bewertet wurden. Auch gut bewertete ambulante Pflegedienste sollen so leichter zu finden sein. Seit 2009 gibt es bereits die sogenannten Pflegenoten, die Auskunft über die Qualität der Anbieter liefern sollen.

Warum wurden die Pflegenoten eingeführt?

Die Pflegenoten sollen die Prüfergebnisse für alle Pflegeeinrichtungen und -dienste vereinheitlichen. Außerdem sind sie öffentlich einsehbar und können auch von Laien verstanden werden.

Wie läuft die Bewertung künftig ab?

Im neuen System wird das Prüfteam bei der Bewertung einer Einrichtung auf ein Gespräch und die Inaugenscheinnahme der Bewohner zurückgreifen. Auch Fachgespräche mit den Mitarbeitern der Einrichtung sind eine mögliche Informationsquelle. Zusätzlich wird die Bewohnerakte mit in die Bewertung einbezogen. Weiterhin können gesonderte Dokumentationen (etwa welche, die die Einrichtung zum internen Qualitätsmanagement erstellt hat) oder einrichtungsinterne Konzepte oder Verfahrensanweisungen mit in die Bewertung einfließen. Auf das Zusammentragen der Informationen folgt eine Plausibilitätskontrolle. Diese soll eventuelle Fehler aufdecken.

Wer ist für die Bewertung zuständig?

Die Plausibilitätskontrolle kann von den Medizinischen Diensten der Krankenversicherungen oder dem Prüfdienst der privaten Krankenversicherung durchgeführt werden. Die Qualitätsbeurteilung jedoch wird von neutralen Prüfdiensten übernommen.

Werden auch Heimbewohner befragt?

Bei der zukünftig geplanten Bewertung steht die Prüfung beim Bewohner im Vordergrund. Im Zuge einer Stichprobe werden neun Bewohner ausgewählt, die dann vom Prüfer besucht werden.

Wo sind die Bewertungen einzusehen?

Die Pflegenoten werden von den zuständigen Landesverbänden der Pflegekassen im Internet veröffentlicht. Zum Beispiel vom Verband der Ersatzkassen (vdek).

Wird die Bewertung realistischer?

Bisher bescheinigte der Medizinische Dienst den geprüften Anstalten und Dienstleistern durchweg derart gute Noten, dass Kritik laut wurde. Im Jahr 2016 gründete die Bundesregierung deshalb einen Qualitätsausschuss, der die Aufgabe bekam, ein neues Bewertungssystem zu entwickeln. Der Qualitätsausschuss besteht jeweils zu einer Hälfe (zehn Stimmen) aus Vertretern der Leistungsträger und der Leistungserbringer. Aktuell ist die Zusammensetzung wie folgt:

Leistungsträger:

  • Der GKV-Spitzenverband stellt sieben Sitze
  • Ein Sitz gehört der Bundesarbeitsgemeinschaft der überörtlichen Träger der Sozialhilfe
  • Der Deutsche Landkreistag und Deutscher Städtetag hat ebenfalls einen Sitz inne
  • Ebenso hat der Verband der Privaten Krankenversicherung e.V. einen Sitz

Leistungserbringer:

  • Die Vereinigungen der Träger der Pflegeeinrichtungen auf Bundesebene haben zehn Sitze

Zielsetzung war die Fertigstellung im Jahr 2017. Das erwies sich aber als nicht einzuhalten. Grund war unter anderem, dass ein nötiges Gutachten erst im Jahr 2019 zur Verfügung stehen kann. Die Noten sollen in Zukunft entfallen. Stattdessen soll es ein völlig neues Verfahren geben. Zukünftige Bewertungen werden auf der Basis von Qualitätsaspekten erstellt, etwa der Unterstützung im Bereich der Mobilität, die wiederum verschiedene Teilaspekte einschließen. Die Qualitätsbeurteilung wird nach wie vor auf zwei Ebenen durchgeführt. Einerseits findet eine Prüfung beim Bewohner statt. Andererseits wird die Aufbau- und Ablauforganisation durchleuchtet. Die Details führt das Institut für Pflegewissenschaft der Universität Bielefeld auf.

„Wir werden keine Fachkräfte für die Langzeitpflege begeistern können, wenn alles so bleibt, wie es ist.“ – Dr. Klaus Wingenfeld, Geschäftsführer des Instituts für Pflegewissenschaft, Universität Bielefeld, und Mitglied des Qualitätsausschusses

Neuer Pflege-TÜV ab 2019

Dass sich etwas an der Pflege verbessern muss, darüber bestand Einigkeit. Die Art und Weise der Umsetzung hat allerdings für Kritik gesorgt. Das gilt nun auch für den Pflege-TÜV. In Zukunft soll sich fast alles ändern, was das Qualitätsmanagement in Pflegeheimen und bei ambulanten Diensten betrifft. Zweimal im Jahr müssen die Einrichtungen in Zukunft ihre Versorgungsergebnisse melden. Diese Ergebnisse werden dann für die Bewertung herangezogen. Außerdem werden die Leistungen zu denen anderer Anbieter in Bezug gesetzt. Sie werden also an den Leistungen der Konkurrenz gemessen. Als Maßstab gelten voraussichtlich insgesamt 15 Qualitätsindikatoren, wie unter anderem:

  • Stürze von Bewohnern
  • Anwendung von Gurten und Bettseitenteilen
  • Wundliegen
  • Schmerzmanagement

Die Ergebnisse sollen bildlich dargestellt werden, nicht mehr anhand von Zahlen, sondern voraussichtlich mithilfe von Symbolen. Im Ergebnis bedeutet das, dass die Einrichtungen eingestuft werden in:

  • Unter dem Durchschnitt
  • Dem Durchschnitt entsprechend
  • Über dem Durchschnitt liegend

Außerdem sind externe Prüfungen zusätzlich zu den Meldungen der Abläufe vorgesehen. Noch unklar ist, ob sehr gut bewertete Einrichtungen lediglich im Abstand von zwei Jahren geprüft werden und ob die Prüfung einen Tag vorher angekündigt werden soll.

Weitere Zukunftspläne und Kritik

Gefordert wird in Zukunft, dass die Kontrolleure einen Prüfungskatalog abarbeiten, der 26 Seiten umfasst. Punkt für Punkt wird dann vor Ort geprüft, ob und wie gut die geforderten Leistungen erbracht werden. Erteilt werden damit nicht nur Punkte, sondern auch Prozentzahlen, die Auskunft darüber liefern, wie die Leistung im Vergleich zu anderen Anbietern zu bewerten ist. Kritiker sagen allerdings, dass das Prüfungsverfahren für Betroffene und deren Angehörige viel zu umfassend ist. Besonders wenn Angehörige auf der Suche nach einer Einrichtung sind und sich vorher noch nicht mit der Materie befasst haben, können sie die Bewertung kaum einschätzen. Experten bemängeln außerdem, dass die Bewertungen zu ungenau und zu schwach abgestuft sind. Insbesondere geht es dabei um Fixierungsmaßnahmen, die ohne richterlichen Beschluss nur in Ausnahmefällen erlaubt sind. Die Kontrolleure registrieren dann zwar das Vorhandensein der Gerätschaften für die Fixierung, zu denen auch Medikamente zur Ruhigstellung gezählt werden. Ob die Einrichtung aber mit oder ohne richterlichen Beschluss Fixierungen vorgenommen hat, wird nicht berücksichtigt. Die Begründung für diese Vorgehensweise lautet, dass der Prüfer die Situation nicht beurteilen soll.

Außerdem fehlt in der Prüfung die Angabe über die Qualifikation der Mitarbeiter. Gefragt ist lediglich ihre Anzahl. Erschwerend kommt hinzu, dass die Prüfer auf die Angaben ihres Ansprechpartners in der Einrichtung oder beim Pflegedienst angewiesen sind. Sollte diese Person falsche Angaben machen, gibt es bislang keine rechtlichen Konsequenzen. Völlig unklar ist, wie zu bewerten ist, wenn Bewohner die Einrichtungen wechseln. Grund kann sein, dass sich die gesundheitliche Situation wieder verbessert ist, möglich ist aber auch, dass die Bewohner sich nicht wohlgefühlt haben.

Wer fordert die Veränderungen?

Neben den Betroffenen selbst sind es vor allem Patientenschützer, die ein besseres Bewertungssystem anmahnen. Gefordert ist vor allem die Politik, ein System zu schaffen, das die Bewohner und Patienten schützt. Patientenschützer erklären aber auch, dass es nicht den Pflegediensten und Betreibern von Pflegeheimen überlassen werden darf, die Systeme zu entwickeln. Andernfalls besteht die Gefahr, dass diese Systeme zu sehr an die Wünsche der Anbieter der jeweiligen Leistungen angepasst werden und nicht an die Bedürfnisse der Menschen, die auf die Betreuung angewiesen sind. Die Forderung der Patientenvertreter lautet aber auch, dass die Leistungen der Dienstleister zu den geforderten Preisen passen müssen. Auch hier war immer wieder von einem erheblichen Ungleichgewicht die Rede. Noch ist unklar, wie die Endfassung aussehen wird. Inzwischen zeichnet sich aber ab, dass auch die Umsetzung bis 2019 nicht eingehalten werden kann.

Titelbild: © Robert Kneschke/Fotolia.com

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