Junger Mann schiebt älteren Mann im Rollstuhl

Familienpflegezeit – Entlastung bei der Pflege von Angehörigen

Wird ein nahestehender Angehöriger zum Pflegefall, stehen berufstätige Familienmitglieder vor einer großen Herausforderung. Denn obwohl sich viele pflegebedürftige Menschen wünschen, von nahestehenden Personen versorgt zu werden, ist die Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf nicht einfach. Wir erklären, welchen arbeitsrechtlichen Anspruch pflegende Angehörige während der Familienpflegezeit haben und was hinter dem Pflegezeitgesetz bzw. Familienpflegezeitgesetz steckt.

Zwei Gesetze, ein Ziel – Mehr Zeit für Pflege!

Um pflegende Angehörige stärker zu entlasten hat die Bundesregierung die arbeitsrechtlichen Rahmenbedingungen während der Familienpflegezeit verbessert. So haben Angehörige einen gesetzlichen Anspruch, während der Pflegezeit beruflich kürzer zu treten, ohne dabei ihren Beruf ganz aufgeben zu müssen. Dabei haben Sie unterschiedliche Möglichkeiten sich von Ihrem Job freistellen zu lassen:

  1. Kurzfristige Auszeit mit Pflegeunterstützungsgeld

Haben Sie einen akuten Pflegefall in der Familie, können Sie jederzeit eine Auszeit von bis zu zehn Arbeitstagen nehmen. Das Pflegeunterstützungsgeld fungiert als Lohnersatzleistung.

Handelt es sich um einen akuten Pflegefall, muss die kurzzeitige Freistellung unabhängig von der Betriebsgröße und ohne Ankündigungsfrist von Ihrem Arbeitgeber bewilligt werden.

  1. Was regelt das Pflegezeitgesetz?

Das Pflegezeitgesetz (§ 3 PflegeZG) regelt für pflegende Angehörige den ganzen oder teilweisen Ausstieg aus dem Job für maximal sechs Monate. Die vollständige oder teilweise Freistellung erfolgt dabei zu Gunsten der Betreuung eines nahen Angehörigen in häuslicher Pflege. Auch kann eine dreimonatige Befreiung für die Begleitung in der letzten Lebensphase beantragt werden. Im Übrigen: Eine vollständige Freistellung ist nur durch das Pflegezeitgesetz möglich.

Bitte beachten Sie: Der Antrag auf Pflegezeit muss mindestens zehn Tage vor Antritt beim Arbeitgeber eingehen. Die Gewährungspflicht einer Pflegezeit gilt jedoch nicht für Arbeitgeber mit in der Regel 15 oder weniger Mitarbeitern. Ein Musterschreiben zur Ankündigung der Pflegezeit finden Sie hier.

  1. Was regelt das Familienpflegezeitgesetz?

Das Familienpflegezeitgesetz (§2 & §3 FPfZG) regelt eine teilweise Freistellung für den Job. Diese kann jedoch anders als beim Pflegezeitgesetz für maximal 24 Monate beantragt werden. Das Familienpflegezeitgesetz ist daher besonders für die länger andauernde häusliche Pflege geeignet und entlastet Familienangehörige ohne den Beruf vollständig aufzugeben.

Wichtig: Der Antrag auf Familienpflegezeit muss mindestens acht Wochen vor Antritt beim Arbeitgeber eingehen. Die Gewährungspflicht einer Familienpflegezeit gilt jedoch nicht für Arbeitgeber mit in der Regel 25 oder weniger Mitarbeitern. Ein Musterschreiben zur Ankündigung der Familienpflegezeit finden Sie hier.

Rechtsansprüche nach dem Pflegezeit- und dem Familienpflegezeitgesetz im Überblick

Quelle: Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend 2017 

Welche Voraussetzungen müssen für eine Antragstellung gegeben sein?

  • Bei der zu pflegenden Person handelt es sich um einen nahen Angehörigen. Zu diesen zählen: Großeltern, Eltern, Schwiegereltern, Stiefeltern, Ehe- und Lebenspartner, Geschwister, Geschwister der Ehe- und Lebenspartner, Ehe- und Lebenspartner der Geschwister, Kinder, eigene Adoptiv- und Pflegekinder oder die des Ehe- oder Lebenspartners, Schwiegerkinder, Enkelkinder
  • Die zu pflegende Person muss ein Fall der Pflegebedürftigkeit nach den §§ 14, 15 Sozialgesetzbuch XI sein
  • Die Pflegebedürftigkeit muss durch die Vorlage einer Bescheinigung der Pflegekasse oder des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung nachgewiesen werden
  • Die Pflege erfolgt zuhause

Eine Checkliste für die Beantragung der Pflege- oder Familienpflegezeit sowie weitere Anträge als Muster finden Sie auf der Website des Bundesministeriums für Familien, Senioren, Frauen und Jugend.

Pflegezeit und Familienpflegezeit – Kombination der Freistellungsansprüche

Oftmals müssen sich Familienangehörige das erste halbe Jahr besonders intensiv um die Angehörigen kümmern und beantragen deshalb eine vollständige Freistellung für diesen Zeitraum. Dauert die Pflege länger an kann aus einer kurzfristigen intensiven Pflege heraus auch ein länger andauernder Pflegezeitraum werden, der in Teilzeitarbeit bewältigt werden soll. Deshalb ist es möglich im Anschluss an eine Freistellung nach dem Pflegezeitgesetz eine weitere Freistellung nach dem Familienpflegezeitgesetz in Anspruch zu nehmen oder umgekehrt. Dabei gibt es jedoch einiges zu beachten:

  • Es darf keine zeitliche Unterbrechung zwischen den Freistellungen geben. Ausnahme: Die Begleitung naher Angehöriger in der letzten Lebensphase kann jederzeit beantragt werden.
  • Freistellungsansprüche nach dem Familienpflegezeitgesetz gelten nur für Arbeitsstätten mit über 25 Mitarbeitern, während Freistellungen nach dem Pflegezeitgesetz für Arbeitsstätten mit bis zu 15 Mitarbeitern gewährt werden. Beachten Sie also bei einer Kombination auch die Mitarbeiterzahl Ihrer Firma.
  • Die Gesamtdauer aller Freistellungen darf 24 Monate nicht überschreiten. 6 Monate Pflegezeit könne also nur mit maximal 18 Monaten Familienpflegezeit kombiniert werden! Kurzfristige Freistellungen (10 Tage) nach einem Akutfall werden nicht berechnet.

Finanzielle Unterstützung durch zinslose Darlehen

Wird die Arbeitszeit für die Pflege naher Angehöriger reduziert oder gänzlich aufgegeben, reduziert sich natürlich auch das Gehalt entsprechend. Nicht jeder kann sich dies ohne Unterstützung leisten. Seit Januar 2015 haben deshalb pflegende Beschäftigte im Rahmen des Pflege- und Familienpflegegesetzes Anspruch auf ein staatliches zinsloses Darlehen. Dieses wird vom Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben auf Antrag gewährt. Um eine Orientierung zur finanziellen Situation in der Pflegezeit zu geben, hat die Bundesregierung einen Familienpflegezeit-Rechner entwickelt, der persönliche Lebens- und Einkommensumstände berücksichtigt.

Kündigungsschutz während der Freistellung

Der Beschäftigte in Pflegezeit verfügt über einen umfassenden Kündigungsschutz unabhängig davon, ob der Arbeitnehmer eine Freistellung nach Pflege- oder Familienpflegegesetz beantragt hat. Der Arbeitgeber darf die Beschäftigung höchstens zwölf Wochen vor dem angekündigten Freistellungstermin beenden. Während der Freistellung ist eine Kündigung nur in Ausnahmefällen möglich.

Regelungen zur sozialen Absicherung

Beachten Sie, dass während einer Freistellung auch Fragen zur sozialen Absicherung in der Kranken-, Renten-, Pflege-, Unfall-, und Arbeitslosenversicherung geklärt werden müssen. Informationen hierzu kann der Pflegeberater der zuständigen Pflegekasse oder des privaten Versicherungsunternehmens geben.

Vorsorge: Die PflegeRente der IDEAL

Pflege ist ein kostspieliges Thema. Besonders ohne Vorsorge. Denn die gesetzliche Pflegeversicherung übernimmt längst nicht alle Kosten. Können die Zahlungen nicht aus eigener Tasche finanziert werden, müssen engste Familienmitglieder die ausstehenden Beträge zahlen. Eine Freistellung ist in diesem Fall finanziell kaum noch möglich. Deshalb sollten Sie frühzeitig z. B. durch die private PflegeRente der IDEAL vorsorgen, um im Pflegefall alle anfallenden Kosten selbst bewältigen zu können. Damit schützen Sie nicht nur Ihr Vermögen, sondern auch das Ihrer Angehörigen.

Titelbild: © Halfpoint/Fotolia.com

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